Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service- Anwendung „SparkFlow“, bereitgestellt durch die Drei E Ingenieurgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Vetschauer Weg 63, 52072 Aachen („Anbieter“). Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet eine webbasierte Anwendung zur Planung im Bereich Elektrotechnik (u. a. funktionale Schaltpläne, Schrankaufbau, Stammdaten- bibliothek und Projektmanagement) zur Nutzung bereit. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif.
§ 3 Registrierung und Vertragsschluss
Die Nutzung setzt die Einrichtung eines Unternehmens- und Nutzerkontos voraus. Mit der Registrierung bzw. der Bestätigung der Bestellung kommt der Vertrag zustande. Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und aktuell zu halten und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
§ 4 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Anwendung. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Anwendung aufgrund von Wartung, Updates oder aus Gründen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. höhere Gewalt, Störungen Dritter) nicht erreichbar ist. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.
§ 5 Tarife, Preise, Testphase und Zahlung
Es stehen verschiedene Tarife zur Verfügung (u. a. ein kostenfreier Tarif sowie kostenpflichtige Tarife). Kostenpflichtige Tarife können mit einer zeitlich begrenzten Testphase beginnen. Die jeweils gültigen Preise und Leistungsbestandteile ergeben sich aus der Tarifübersicht zum Zeitpunkt der Bestellung. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 6 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die Anwendung nicht missbräuchlich zu nutzen, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und geltendes Recht einzuhalten. Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte und die Rechtmäßigkeit der von ihm verarbeiteten Daten selbst verantwortlich.
§ 7 Daten des Kunden und Datenexport
Die vom Kunden eingestellten Inhalte bleiben dessen Eigentum. Der Anbieter verarbeitet diese ausschließlich zur Vertragserfüllung. Dem Kunden stehen, soweit von der Anwendung unterstützt, Funktionen zum Export seiner Daten zur Verfügung.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nicht anders vereinbart, und kann von beiden Seiten nach den vereinbarten Fristen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Der Kunde ist für eine eigene, regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich, soweit zumutbar.
§ 10 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO geschlossen.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert; widerspricht er nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.